TOP  BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
 
Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art   
Ö 1.2Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2023  
Ö 2Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 27.06.2023 und 25.09.2023 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3Bebauungsplan für das Areal der Papierfabrik Dillweißenstein; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.23  WiP: ZustimmungR 1609
Ö 4Kein Platz für Antisemitismus; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 21.11.2023WiP: ZustimmungR 1620
Ö 5Lange Gewann; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 29.11.2023WiP: ZustimmungR 1623
Ö 6Aktuelle Flüchtlingssituation -Tischvorlage-  
Ö 7Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2028WiP: AblehnungR 1541
Ö 7.1Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2024 / 2025 und der Finanzplanung 2023 – 2028 (bekannt geworden nach Drucklegung)WiP: AblehnungR 1541-1
Ö 7.1.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2028WiP: AblehnungR 1591
Ö 8Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren GremienAbgesetztR 1619
Ö 9Wahl der hauptamtlichen Ortsvorsteherin für den Stadtteil Pforzheim-HuchenfeldWiP: ZustimmungR 1611
Ö 10Rückbau der bisherigen Rechenzentrumsfläche im 6. OG des Neuen Rathauses und Umbau zu BüroflächenAbgesetztR 1580
Ö 11Aktualisierung Themen- und ProjektvorschauWiP: ZustimmungR 1562
Ö 12Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)WiP: ZustimmungR 1602
Ö 13Schwarzwald Tourismus GmbH (STG); Wiedererteilung des Erlasses eines Betrauungsaktes mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) gemäß den Vorgaben des EU-BeihilfenrechtsWiP: ZustimmungR 1615
Ö 14Bebauungsplan „Mädachäcker – östlich des Hohlwegs „, Hohenwart hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB im förmlichen VerfahrenWiP: ZustimmungR 1550
Ö 15Programm zum Gedenktag des 23. Februar 2024WiP: ZustimmungR 1578
Ö 16Zuschüsse an kulturelle Träger und Kulturinstitutionen 2024/2025WiP: ZustimmungR 1492
Ö 17Kulturförderung hier: Finanzielle Förderung der „Galerie KF“WiP: ZustimmungR 1568
Ö 18Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2023 im Ergebnishaushalt in den Produktgruppen 3110 „Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII“, 3130 „Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler“, 3140 „Soziale Einrichtungen“; 3180 „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“; 3190 „Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG“; 3210 „Leistungen nach Teil 2 SGB IX-Eingliederungshilferecht“; 3630 „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“WiP: ZustimmungR 1598
Ö 19Fortführung des Familienförderprogramms „e:du – Eltern und Du“ in Kooperation mit den FamilienzentrenWiP: ZustimmungR 1547
Ö 20Weiterentwicklung der WohnberatungWiP: EnthaltungR 1595
Ö 21Begegnungsangebote für ältere Menschen der Caritas und der DiakonieWiP: ZustimmungR 1599
Ö 22Fortsetzung der kommunalen Beteiligung an Kosten der integrationskursbegleitenden KinderbeaufsichtigungWiP: ZustimmungR 1606
Ö 23Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2023 im Ergebnishaushalt in der Produktgruppe 3120 „Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II“WiP: ZustimmungR 1579
Ö 24Maßnahmenpaket zur Unterstützung städtischer Schulen; hier: Schreiben von Pforzheimer Schulleitungen vom 27.03.2023, Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.03.2023 Unterstützung der Pforzheimer Schulen durch zusätzliche Kräfte, Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.07.2023 Institutionalisierung der Kurse zur Medienbildung für Schüler und ElternWiP: ZustimmungR 1588
Ö 25Gemeinsamer Schulcampus Stadt Pforzheim und Enzkreis auf dem BuckenbergWiP: ZustimmungR 1584
Ö 26Regionale Schulentwicklung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Schulversuchs „Ganztagsklassen an beruflichen Schulen“ an der Alfons-Kern-Schule für die einjährigen Berufsfachschulen zum Schuljahr 2023/24 und für die zweijährige Berufsfachschule zum Schuljahr 2024/25WiP: ZustimmungR 1589
Ö 27Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung eines Schulversuchs zum Erwerb der Zusatzqualifikation „Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten“ an der Heinrich-Wieland-Schule zum Schuljahr 2023/24WiP: ZustimmungR 1499
Ö 28Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs „Direkteinstieg Kita“ an der Johanna-Wittum-Schule zum Schuljahr 2023/24WiP: ZustimmungR 1500
Ö 29Einführung des „Optionsmodells“ für Hochbegabtenzüge am Reuchlin-GymnasiumWiP: ZustimmungR 1564
Ö 30Senkung des Hebesatzes zur Erhebung der Gewerbesteuer von 445 v.H. auf 440 v.H. zum 01.01.2024 R 1613
Ö 30.1Senkung des Hebesatzes zur Erhebung der Gewerbesteuer von 445 v.H. auf 435 v.H. zum 01.01.2024WiP: AblehnungR 1613-1
Ö 31Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2022 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a-d)WiP: ZustimmungR 1582
Ö 32Durchführung von jeweils zwei verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt und in Brötzingen in den Jahren 2024 bis 2028.WiP: AblehnungR 1549
Ö 33Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts 2022 des Eigenbetriebes Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB), sowie Prüfung nach §53 HaushaltsgrundsätzegesetzWiP: ZustimmungR 1586
Ö 34Wirtschaftsplan 2024 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2024 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)WiP: ZustimmungR 1594
Ö 35Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)WiP: ZustimmungR 1558
Ö 36Verbundstrategie-Untersuchung – Untersuchungsergebnis und weitere SchritteWiP: ZustimmungR 1597
Ö 37Erlass einer allgemeinen Vorschrift nach Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zum Deutschlandticket (einschl. D-Ticket JugendBW) für das Jahr 2024  WiP: ZustimmungR 1614
Ö 38Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) und Stellen- plan/Stellenübersicht 2024WiP: ZustimmungR 1575
Ö 392-jährige Gebührenkalkulation Schmutzwasser/Niederschlagswasser für die Jahre 2024/2025WiP: ZustimmungR 1581
Ö 40Einrichtung eines Schulversuchs Informatik (Modul Basisfach) ab dem Schuljahr 2024/25 am Kepler-GymnasiumWiP: ZustimmungR 1557
Ö 41Neubau/Zubau eines Hallenbades auf dem Wartberg und Sanierung des Wartbergfreibades – Vergabe der GeneralplanerleistungenWiP: ZustimmungR 1563
Ö 42Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  
Ö 43Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

Von Admin