TOP  BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
 
Ö 1.1Bekanntgaben allgemeiner Art   
Ö 2Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 23.05.2023, 04.04.23, 02.11.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei dem/der Schriftführer/in auf)  
Ö 3Einführung kleine Papiertonne; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.10.2023WiP: ZustimmungR 1552
Ö 4Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren GremienWiP: ZustimmungR 1590
Ö 5Mannheimer Modell – Ergebnisbericht und Beschluss zum weiteren VorgehenWiP: ZustimmungR 1569
Ö 6Abschluss eines neuen Mietvertrags bzgl. des Objekts Leopoldstr. 9-11 mit der neuen Eigentümerin STADTBAU GmbH PFORZHEIM; Umwandlung eines an die STADTBAU GmbH PFORZHEIM gewährten Darlehens in eine KapitalzuführungWiP: ZustimmungR 1572
Ö 7Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2024 (Abfallwirtschaftssatzung)WiP: ZustimmungR 1510
Ö 8Errichtung vier weiterer Parkbuchten für die Kindertagesstätte Fuchsbau in Büchenbronn auf der städtischen Grünfläche der Waldschule – Antrag R1001WiP: ZustimmungR 1479
Ö 9Neuauflage einer städtischen BaumschutzsatzungWiP: ZustimmungR 1138
Ö 10Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Nachbarschaftsverband Pforzheim hier: Beschluss zu den Bauflächen in Pforzheim sowie weisender Beschluss für die Vertreter der Stadt Pforzheim in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim dem Flächennutzungsplanentwurf „Wohnen“ zuzustimmen und die Geschäftsstelle mit den gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahren zu beauftragenWiP: ZustimmungR 1489
Ö 10.1Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Nachbarschaftsverband Pforzheim hier: Beschluss zu den Bauflächen in Pforzheim sowie weisender Beschluss für die Vertreter der Stadt Pforzheim in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim dem Flächennutzungsplanentwurf „Wohnen“ zuzustimmen und die Geschäftsstelle mit den gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahren zu beauftragen hier: Ergänzung der Begründung zum Thema „Landwirtschaft“WiP: ZustimmungR 1489-1
Ö 11Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kurze Steig – Parkhaus Siloah“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB, ergänzendes Verfahren gem. §214 (4) BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGBWiP: ZustimmungR 1405
Ö 12Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Leopoldstraße 9-11“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGBWiP: ZustimmungR 1467
Ö 13Kaufoptionen für städtische Gewerbegrundstücke – Ergänzung des Grundsatzbeschlusses vom 15.12.2020WiP: ZustimmungR 1475
Ö 14Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Umwandlung von Schottergärten in naturnah gestaltete Vorgärten/Gärten im Stadtgebiet von PforzheimWiP: ZustimmungR 1530
Ö 15Abschluss der ersten kommunalen Wärmeplanung – Überarbeitete FassungWiP: zustimmende KenntnisnahmeR 1534
Ö 16Sicherung und Schaffung von Unterkünften für GeflüchteteWiP: AblehnungR 1543
Ö 17Ausbau der Kinderbetreuungsangebote – Neubau einer Kindertagesstätte durch die Stadt Pforzheim in der Kreuzwiesenstraße 10 in 75181 Hohenwart mit 2 Krippen- und 4 Kindergartengruppen mit integriertem JugendtreffWiP: ZustimmungR 1542
Ö 18Einrichtung eines bedarfsentsprechenden Kinder- und Jugendzentrums in der NordstadtWiP: ZustimmungR 1522
Ö 19Verlängerung des befristeten Personalzuschlags für eine Stelle Heilpädagogik für den Schulkindergarten / Anna-Bertha-Königsegg-Schule des CaritasverbandesWiP: ZustimmungR 1525
Ö 20Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen am 09.06.2024WiP: ZustimmungR 1565
Ö 21Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt PforzheimWiP: ZustimmungR 1507
Ö 22Jahresabschluss 2022 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1-5)WiP: ZustimmungR 1447
Ö 23Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2022 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH und anteilige Gewährung eines Zuschusses (Antragsziffern 1 a) bis c) und 2)WiP: ZustimmungR 1521
Ö 24Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr PforzheimWiP: ZustimmungR 1526
Ö 25Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Pforzheim und der Gemeinde Birkenfeld über den Anschluss der Ortsentwässerung der Gemeinde Birkenfeld an die Stadtentwässerung PforzheimWiP: ZustimmungR 1531
Ö 26Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)WiP: ZustimmungR 1532
Ö 27Finanzierung des regionalen ÖPNV: Anpassung der Kostenteilungsvereinbarung mit dem EnzkreisWiP: ZustimmungR 1546
Ö 28Überführung des JugendticketBW (Landesweites Jugendticket) in ein Deutschland-Ticket Jugend BWWiP: ZustimmungR 1574
Ö 29Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  
Ö 30Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

Von Admin