TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.07.2020    
Ö 2 Bebauungsplan „Innenstadt-Ost“ im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0316
Ö 3 Pforzheim erklärt sich zu einem „sicheren Hafen“; hier: Antrag der WiP/Die Linke Gruppierung und der SPD- und Bündnis 90 / Die Grünen -Gemeinderatsfraktion vom 17.06.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0335
Ö 4 Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 23.06.2020  einstimmige Zustimmung R 0362
Ö 5 Ausbau der Waldschule in Büchenbronn; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.20  einstimmige Zustimmung R 0365
Ö 6 Verkehrserschließung der Hagenschieß-Siedlung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 06.07.2020  einstimmige Zustimmung R 0371
Ö 6.1 Planungssicherheit für Veranstalter; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2020  einstimmige Zustimmung R 0372
Ö 7 Umbesetzung von Ausschüssen  einstimmige Zustimmung R 0359
Ö 7.1 Umbesetzung des Ältestenrats Tischvorlage  einstimmige Zustimmung  
Ö 8 Bewerbung für die 2. Staffel des Förderprogramms „Smart Cities“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0234
Ö 9 Aktualisierung der Themen- und Projektvorschau  Inselcampus aufnehmen R 0332
Ö 9.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0375
Ö 10 Digitalisierung der im Stadtarchiv aufbewahrten Personenstandsregister in den Haushaltsjahren 2021-2024  einstimmige Zustimmung R 0306
Ö 11 Fortschreibung des Lärmaktionsplans für die Stadt Pforzheim hier: Beschluss des fortgeschriebenen Lärmaktionsplans  Vertagung beschlossen R 0311
Ö 11.1 Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2020   R 0373
Ö 12 Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der Energie- und Klimaschutzagentur Pforzheim/Enzkreis  einstimmige Zustimmung R 0317
Ö 13 Beteiligung am Klimaschutzpakt Baden-Württemberg

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0274
Ö 14 Benennung des Platzes an der Jörg-Ratgeb-Straße (Flst.Nr. 486) nach Dr. Willi Weigelt  einstimmige Zustimmung R 0364
Ö 15 Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0226
Ö 16 Verwendung der für 2019 erhaltenen Landesmittel aus dem „Pakt für Integration“

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0236-2
Ö 17 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie den verschiedenen Betreuungsangeboten an Schulen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0233-1
Ö 17.1 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie den verschiedenen Betreuungsangeboten an Schulen; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED- und CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.03.2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 0260
Ö 18 Überführung des Pforzheim-Passes in den Goldstadt-Pass

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0247
Ö 19 Genehmigung von Sonderabschlagszahlungen an die freien Träger für entgangene Elternbeiträge auf Grund der in Folge der Corona Pandemie bedingten Kita Schließungen.  einstimmige Zustimmung R 0344
Ö 20 Trägerauswahl für die neu zu gründende Kindertagesstätte in der Erbprinzenstraße 25 in 75175 Pforzheim mit 2 Krippen- und 4 Kindergartengruppen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0351
Ö 21 Verlängerung der Bundesförderung über das Programm „Sprach-Kitas. Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Hier: Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0339
Ö 22 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs Goldener Anker der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) in den Jahren 2021 und 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0338
Ö 23 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2019  einstimmige Zustimmung R 0302
Ö 24 Zuführung des steuerlichen Ergebnisses in eine zweckgebundene Rücklage  einstimmige Zustimmung R 0347
Ö 25 Jahresabschluss 2019 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a – d)  einstimmige Zustimmung R 0345
Ö 26 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2019 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) bis c))  einstimmige Zustimmung R 0312
Ö 27 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2019 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a-d)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0323
Ö 28 Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1-5)  einstimmige Zustimmung R 0327
Ö 29 Jahresabschluss 2019 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

R 0350
Ö 30 Jahresabschluss zum 31.07.2019 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium  abgesetzt R 0238
Ö 31 Jahresabschluss 2019 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und Entlastung der Geschäftsführung sowie Entlastung des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1) bis 4))  einstimmige Zustimmung R 0357
Ö 32 Umsetzung der Fachschule für Galvanotechnik von der Heinrich-Wieland-Schule zur Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule zum Schuljahr 2020/2021  einstimmige Zustimmung R 0331
Ö 33 Betrieb der privaten Schule für Erziehungshilfe (E-Schule) in Mühlacker-Enzberg durch den Badischen Landesverein für Innere Mission – Evangelisches Hohberghaus Bretten – hier: Erneuerung der Heizungsanlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0319
Ö 34 Temporäre Bereitstellung von Standflächen innerhalb der Fußgängerzone und den Stadtteilen für Schausteller und Markthändler. – Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2020 –  einstimmige Zustimmung R 0369
Ö 34.1 Temporäre Bereitstellung von Standflächen innerhalb der Fußgängerzone und in den Stadtteilen für Schausteller und Markthändler im September/Oktober 2020; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 26.06.2020  einstimmige Zustimmung R 0363
Ö 35 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0294
Ö 36 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)  einstimmige Zustimmung R 0308
Ö 37 Neubau des Pumpwerks „Am Waisenrain“ mit Zuleitungskanälen und Druckleitungen  Vertagung – Ausschuss R 0322
Ö 38 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

Von Admin