TOP BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art 
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.05.2023 
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 15.02.2022, 22.11.2022, 14.02.2023 und 28.02.2023. (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf) 
Ö 3 Externe Untersuchung der Vorgänge rund um die mehrheitliche Ablehnung der Ausübung eines städtischen Vorkaufsrechts für 1,3 Mio. Euro für das Gelände und die Liegenschaften der ehemaligen Papierfabrik in Pforzheim-Dillweißenstein – Vorlage R 1295; hier: gemeinsamer Antrag der FDP- und der GL-Gemeinderatsfraktion vom 09.05.23; WiP: ZustimmungR 1423
Ö 4 Katzenschutzverordnung; hier: Antrag der Gruppierung Bewegung für Wandel und Fortschritt vom 16.05.23abgesetzt R 1442
Ö 5 Aktuelle Flüchtlingssituation – mündliche Berichterstattung
Ö 6 Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Pforzheim-WürmWiP: Zustimmung R 1426
Ö 7 Öffentliche Toilettenanlagen Leopoldplatz, Apothekergasse/Marktplatz, ZOB/Unterführung – Sachentscheid und BaubeschlussWiP: Zustimmung R 1353
Ö 8 Alter Friedhof | Ehemalige Stadtgärtnerei – Entwicklung zu einem klimaangepassten und nachhaltigen Quartiers-Park – GrundsatzbeschlussWiP: Zustimmung R 1370
Ö 9 Erste Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Kurze Gewann“ hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGBWiP: Zustimmung R 1307
Ö 10 Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Fassadenbegrünung im Stadtgebiet PforzheimWiP: Zustimmung R 1359
Ö 11 Abschluss der ersten kommunalen Wärmeplanungabgesetzt R 1403
Ö 12 Beteiligung an den Kinderbetreuungskosten für Teilnehmende am Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge (BEF Alpha)WiP: Zustimmung R 1386
Ö 13 Trägerauswahl über das Interessensbekundungsverfahren für die neue Kita in der Schwarzwaldstraße/ ALDI-KitaWiP: Zustimmung R 1402
Ö 14 Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote – Neubau einer Intensivkooperationseinrichtung durch den Caritasverband Pforzheim e.V. in der Reichenbacher Straße 42 in 75181 Pforzheim mit 2 Krippen- und 2 Kindergarten-Gruppen (Kita) sowie 2 SchulkindergartengruppenWiP: Zustimmung R 1404
Ö 15 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote – Aus- und Umbau der städtischen Kindertagesstätte in der Fritz-Neuert-Straße in 75181 Pforzheim durch die Stadtbau Pforzheim GmbH mit 2 Krippen- und 3 Kindergarten-GruppenWiP: Zustimmung R 1415
Ö 16 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote – Erweiterung des Hortes an der Grundschule Arlingerschule um 1 GruppeWiP: Zustimmung R 1417
Ö 17 Weiterführung von niederschwelligen Betreuungs- und Förderangeboten für KinderWiP: Zustimmung R 1414
Ö 18 Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen. Teilnahme am Landesprogramm „Sprach-Kitas“ (01.07.2023 bis 31.12.2024).WiP: Zustimmung R 1416
Ö 19 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022WiP: Zustimmung R 1384
Ö 20 Jahresabschluss 2022 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG, Ergebnisverwendung und Entlastung des Geschäftsführers Herbert Marquard für das Geschäftsjahr 2022 sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 (Antragsziffern 1 – 4)WiP: Enthaltung R 1408
Ö 21 Jahresabschluss 2022 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a) bis d))WiP: Enthaltung R 1421
Ö 22 Unterstützungsleistungen Stadtverkehr 2026 – GesamtberatungWiP: EnthaltungR 1432
Ö 23 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2022 KenntnisnahmeR 1399
Ö 24 Information zur Grundsteuerreform 2025 und deren Auswirkungen KenntnisnahmeR 1427
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats 
Ö 26 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) 

Von Admin