TOP BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art 
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2023 und der nichtöffentlichen Sitzung des Umlegungsausschusses vom 25.01.2023 
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 11.10.2022 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf) 
Ö 3 Enthält AnlagenAktuelle Flüchtlingssituation – mündliche Berichterstattung 
Ö 4 Enthält AnlagenWillensbekundung des Gemeinderates zu den Überlegungen des Landes in Pforzheim eine Erstaufnahmeeinrichtung zu schaffenWiP: Zustimmung zu b) Ablehnung der Einrichtung
Mehrheitliche Ablehnung
R 1342
Ö 5 Ablösung des Job-Tickets bei der Stadtverwaltung Pforzheim durch kostenfreie Überlassung des Deutschlandtickets für die Beschäftigten WiP: ZustimmungR 1352
Ö 6 Erster Pforzheimer Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler EbeneWiP: ZustimmungR 1294
Ö 7 Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)WiP: Zustimmung R 1324
Ö 8 Bebauungsplan „Nördlich der Adolf-Richter-Straße“, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB sowie Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Nördlich der Adolf-Richter-Straße“ hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGBWiP: Zustimmung R 1327
Ö 9 Schaffung eines KlimaschutzfondsWiP: Zustimmung R 1301
Ö 10 Seniorenplan der Stadt PforzheimWiP: Zustimmung R 1322
Ö 11 Zuschuss zur Anmietung der Eishalle im Rahmen der städtischen SportförderungWiP: Zustimmung R 1312
Ö 12 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs „Kraftfahrzeugmechatroniker/in, Schwerpunkt System- und Hochvolttechnik (SHT)“ an der Alfons-Kern-Schule zum Schuljahr 2024/25WiP: Zustimmung R 1311
Ö 13 Regionale Schulentwicklung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs „Sozial- und Gesundheitswissenschaftliches Gymnasium – Schwerpunkt Gesundheit (SGGG)“ an der Johanna-Wittum-Schule zum Schuljahr 2024/25WiP: Zustimmung R 1313
Ö 14 Satzung über die Erhebung von Schulgeld (Semestergebühren) für den Besuch von öffentlichen Fach- und Meisterschulen an den beruflichen Schulen der Stadt Pforzheim (Schulgeldsatzung)Antrag auf Abschaffung des Schulgeldes.
WiP: Zustimmung 
R 1319
Ö 15 Jahresabschluss zum 31.07.2022 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium WiP: ZustimmungR 1315
Ö 16 Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 WiP: EnthaltungR 1331
Ö 17 Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrkrans für die Abteilung Berufsfeuerwehr der Feuerwehr Pforzheim WiP: ZustimmungR 1285
Ö 18 Ehrenamtlich tätiger Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Eutingen abgesetztR 1286
Ö 19 Neufassung der Haus- und Badeordnung für die öffentlichen Bäder der Stadt Pforzheim WiP: ZustimmungR 1302
Ö 20 Präzisierung der Beschlussfassung des Gemeinderats vom 17.01.2023 zum Antrag Bäderlandschaft WiP: befangenR 1303
Ö 21 Neufestsetzung der Eintrittspreise der städtischen Hallen- und Freibäder und der Mieten WiP: ZustimmungR 1304
Ö 22 Sanierung Fritz-Erler-Bad – Beschlussfassung über die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils Bundesförderprogramm SJK 2022 WiP: ZustimmungR 1334
Ö 23 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Wirtschaftsjahr 2022 WiP: ZustimmungR 1329
Ö 24 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats 
Ö 25 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) 

Von Admin