TOP BetreffAbstimmungsergebnisVorlage
Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art 
Ö 1.2 Enthält AnlagenBekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2022 
Ö 2 Förderung von Balkonkraftwerken; hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 29.11.2022 WiP: ZustimmungR 1251
Ö 3 Anpassung des Leitfadens für Bürgerbeteiligung in Pforzheim WiP: ZustimmungR 1237
Ö 4 Aktualisierung Themen- und Projektvorschau WiP: ZustimmungR 1240
Ö 5 Bestellung der ehrenamtlich Tätigen im Beteiligungsbeirat WiP: ZustimmungR 1228
Ö 6 Smart-City-Strategie der Stadt Pforzheim WiP: EnthaltungR 1208
Ö 7 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2023 – 2025 WiP: ZustimmungR 1192
Ö 8 Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)WiP: EnthaltungR 1226
Ö 9 Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses der Feuerwehr Pforzheim Abteilung Hohenwart WiP: ZustimmungR 1184
Ö 10 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Wege und Straßen sowie die entwässerungstechnische Erschließung im Erschließungsgebiet ‚Obere Lehen‘ WiP: ZustimmungR 1015
Ö 11 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Straße „Schlupfweg“ im Gewerbegebiet „Wilferdinger Höhe“ WiP: ZustimmungR 1025
Ö 12 Bebauungsplan „Wildbader Straße 22 – 26“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB WiP: ZustimmungR 1188
Ö 13 Erklärung zum Gedenktag 23. Februar 2023 – Erinnern, Gedenken und Gestalten WiP: ZustimmungR 1218
Ö 14 Keine Gewalt am 23. Februar; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 25.10.2022 WiP: AblehnungR 1198
Ö 15 Quartiersmanagement – Fortführung des Quartiersmanagements in der Nordstadt, Oststadt und der Kaiser-Friedrich-Straße WiP: ZustimmungR 1190
Ö 16 Richtlinien zur Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder in Pforzheim als Grundlage der Bezuschussung von Trägern WiP: ZustimmungR 1194
Ö 17 Modellprojekt „Kita-Fachkräftepool-Inklusion“ – Verstetigung als kommunales Regelangebot in bereits erprobten Kindertagesstätten sowie bedarfsabhängige Ausweitung WiP: ZustimmungR 1196
Ö 18 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2022 im Ergebnishaushalt in den Produktgruppen 3110 „Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII“, 3130 „Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler“, 3140 „Soziale Einrichtungen“; 3630 „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“ WiP: ZustimmungR 1222
Ö 19 Neufassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE) WiP: ZustimmungR 1169
Ö 20 Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2023 in der Innenstadt und in Brötzingen WiP: AblehnungR 1199
Ö 21 Neufassung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein (Vereinbarung zur Kostenerstattung) Erhöhung des Kostenersatzes für die Unterbringung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren durch den Tierschutzverein Pforzheim und Umgebung e.V. WiP: ZustimmungR 1220
Ö 22 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichts 2021 des Eigenbetriebes Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz WiP: ZustimmungR 1206
Ö 22.1 Bäderlandschaft; hier: Antrag der Gemeinderatsfraktionen CDU, Grüne Liste und Bündnis 90/Die Grünen WiP: befangenR 1261
Ö 23 Wirtschaftsplan 2023 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2023 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) WiP: ZustimmungR 1235
Ö 24 „Allgemeine Vorschrift des Enzkreises und der Stadt Pforzheim über einen einheitlichen Verbundtarif im Schienenverkehr des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE)“, hier: Aufhebung des Beschlusses vom 11.10.2022 (Vorlage R 1117)WiP: Zustimmung R 1246
Ö 25 Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) und Stellen- plan/Stellenübersicht 2023 nach der neuen Eigenbetriebsverordnung HGB (EigBVO-HGB) WiP: ZustimmungR 1204
Ö 26 Gebührenkalkulation Schmutzwasser/Niederschlagswasser für das Jahr 2023 WiP: ZustimmungR 1225
Ö 27 Verlängerung des Optionszeitraums bzgl. der Anwendung des alten Umsatzsteuerrechts (§ 2b UStG) KenntnisnahmeR 1252
Ö 28 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats 
Ö 29 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) 
      

Von Admin