TOPBetreffAbstimmungsergebnisseVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2020    
Ö 2 Freistellung von KiTa-Gebühren während der Schließungszeit aufgrund des Lockdowns; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 07.01.2021  abgesetzt R 0540
Ö 3 Erlassung der Kosten für die Hallen,- Raum- und Sportstätten-Nutzung für Vereine während der Pandemie; hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion vom 09.01.2021  einstimmige Zustimmung R 0543
Ö 4 Förderung von Start-ups; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 15.01.2021  einstimmige Zustimmung R 0544
Ö 4.1 Kooperation mit lokalen Taxi-Unternehmen für Impfterminfahrten für Senioren; hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 29.01.2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0555
Ö 5 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien  einstimmige Zustimmung R 0546
Ö 7 Änderung der Richtlinien zur Förderung des Austausches im Rahmen der Städtepartnerschaften  einstimmige Zustimmung R 0530
Ö 8 Flächendeckende Einführung der gelben Tonne in der Stadt Pforzheim: Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung gemäß §22 Abs. 2 Verpackungsgesetz  abgesetzt R 0529
Ö 9 Wirtschaftsplan 2021 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2021 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0538
Ö 10 Erläuterungen zur Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege   R 0535
Ö 11 Haushaltsverfügung Haushalt 2021   R 0547
Ö 12 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

Von Admin