Unsere Gesellschaft krankt

Wir der Fisch angeblich vom Kopf her stinkt, krankt unsere Gesellschaft vom Kopf, genauer vom Geist her. Und – diese Krankheit führt zum Verfall. Butterwegge spricht vom Zerfall in Parallelgesellschaften, ich sage in  drei Schichten, von denen man zwei  nicht mehr als Klassen bezeichnen, wie mancher Linke es noch tut.

Was ist die Krankheit? Es ist die Verachtung des Menschen, genauer die Verachtung des arbeitenden Menschen. Noch genauer: die Verachtung des Bauern, des Handwerkers, des Industriearbeiters, des „Arbeiters“ am Menschen. Bis zum Beginn der Moderne sowieso der dritte oder vierte „Stand“, also Sklaven, durften sie nach zwei schrecklichen Kriegen, die deren „Eliten“ anzettelten und die ihre Städte, Landwirtschsft und Industrien zerstörten, sich in der kurzen Zeit des „Wiederaufbaus“, zu dem sie unabdingbar nötig waren, in der liberalen Sonne wärmen: „Leben und leben lassen“.

Man hat sie – historisch gesehen – für kurze Zeit einigermaßen anständig bezahlt und behandelt. Solange der Aufbau dauerte und der Sozialismus noch eine bedrohliche Alternative war. Damit ist jetzt Schluß.

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WiP in den Startlöchern mit vier wichtigen Forderungen und neuer Struktur

Auf einem 2 tägigen Workshop verabschiedete die Bürgerbewegung „Wir in Pforzheim“ ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte und festigte ihre politische Grundsatzerklärung. Diese betont  noch stärker als bisher den Charakter der Bürgerbewegung.

Einstimmig wurden von den 25 Teilnehmern vier wichtige Anliegen als Forderungen beschlossen, die gemeinsam mit Bündnispartnern in- und außerhalb des Gemeinderates verwirklicht werden sollen:

1. Das kostenfreie Mittagessen für arme Kinder in Ganztageseinrichtungen.
2. Die Schaffung von angemessenem Wohnraum für die ca. 5000 Alleinstehenden ALG II und SGB XII Empfänger. Bis ausreichend Wohnraum bereitgestellt ist, muss die Kaltmietobergrenze baldmöglichst angehoben werden.
3. Die Erstellung eines (jährlichen) Armutsberichts als Grundlage einer bedarfsgerechten und strategischen Sozialplanung für Pforzheim. Nachdem nun auch Caritas und Diakonie für einen Sozialen Runden Tisch eintreten, sollte nun der Weg dafür offen sein.
4. Die Rekommunalisierung der 35% Thüga Anteile an unseren Stadtwerken ist und bleibt eine vorrangige WiP-Forderung. Welche juristischen und politischen Möglichkeiten hier bestehen, wird sich in intensiven Recherchen, Diskussionen und öffentlichen Veranstaltungen in den kommenden Monaten erweisen.

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21.07.2009 Antrag zur Ausschussbesetzung

Antrag vom 21.07.2009:

Antrag an den Gemeinderat (PDF) zusammen mit der Partei DIE LINKE, die drei fraktionslosen Gemeinderäte in bestimmte Ausschüsse zu wählen. Unsere Politische Erklärung dazu.

Der Antrag wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Kreative Finanzierung für Kreativzentrum

War es Einsicht oder der Druck der Öffentlichkeit, die der auch von WiP geforderten Vernunft zum Durchbruch verholfen haben. „Wir in Pforzheim“ begrüßt, dass der alte Gemeinderat nicht final über dieses Projekt entscheidet, sondern der neue Gemeinderat im Oktober über das weitere Vorgehen beschließen wird.

Auf Grund unserer städtischen Finanzlage musste die 35 Mio. Euro Investition in das Kollmar&Jourdan Gebäude scheitern. Schon im März 2009 hatte „Wir in Pforzheim“ (WiP) die Frage nach einer „kreativen und kostengünstigen“ Lösung gestellt.
Nun ist WiP aus sicherer Quelle bekannt, dass es Pforzheimer Bürger gibt, die bereit sind zu Privatinvestitionen in das Gebäude. Sie erläuterten WiP ein Konzept, auf dem die Stadt aufbauen kann. Dies hätte nicht zuletzt den Charme, dass nur ein Bruchteil der momentan geschätzten Kosten für die Stadt entstehen würden.

Neben der finanziellen Frage ist jedoch die Meinung und Einbeziehung der Bürger sowie der betroffenen "Kreativen", die schon im Gebäude sind, für diese weitreichende Entscheidung sehr wichtig. Eine von WiP durchgeführte Bürgerbefragung zeigt, dass das bisher geplante Großprojekt sowohl „hinter dem Rücken“ (weil 80% der Befragten nicht informiert sind), als auch „gegen den Willen“ der breiten Mehrheit der Bevölkerung beschlossen worden wäre.

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